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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: Oktober 2011

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) von:
 Zweitleben Andy Sacherer Neusser Feldweg 47, 40670 Meerbusch

Fax: 03212-2639768

Ust-Id.-Nr. DE  122/5526/5024

 

Zweitleben – Andy Sacherer (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) bietet über die Website www.zweitleben.com bzw. www.supreme.de/zweitleben und dem dort betriebenen Online-Shop ausschließlich Artikel der Marke Zweitleben zum Kauf an. Für die über diesen Online-Shop abgeschlossenen Verträge gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

§ 1. Allgemeines – Geltungsbereich

1. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind (End)Verbraucher. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. Für die Geschäftsbeziehung einschließlich einzelner Bestellungen, Lieferungen und Leistungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden (nachfolgend „Besteller“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

3. Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden – selbst bei Kenntnis des Verkäufers von diesen – nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2. Vertragsschluss im Online-Shop

1. Alle unter www.zweitleben.com eingestellten Produkte stellen kein bindendes Angebot dar; sie verstehen sich als eine bloße Aufforderung an den Besteller, ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

2. Mit der Bestellung erklärt der Besteller verbindlich sein Vertragsangebot. Der Zugang dieser Bestellung wird dem Besteller unverzüglich bestätigt. Dabei stellt die Zugangsbestätigung selbst noch keine Annahme der Bestellung dar, wenngleich sie mit der Annahmeerklärung verbunden werden kann. Der Kaufvertrag kommt ausschließlich über diejenigen Produkte zustande, die in der Versandbestätigung enthalten sind, auch wenn in der ursprünglichen Bestellung weitere Produkte enthalten waren.

3. Der Verkäufer ist berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

4. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot des Bestellers innerhalb von drei Werktagen nach dessen Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche Mitteilung oder Auslieferung der Ware erklärt werden.

5. Abbildungen sowie alle weiteren beschreibenden Angaben der Produkte sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich durch den Verkäufer als verbindlich bezeichnet worden sind. Insbesondere nach Sortimentserneuerungen seitens des Herstellers kann es zu Veränderungen in der Ausstattung der Produkte kommen. Derartige Änderungen bleiben daher im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

6. Der Vertragsschluss zwischen dem Besteller und dem Verkäufer erfolgt unter Vorbehalt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Verkäufer den Besteller unverzüglich informieren. Im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Besteller zurückerstattet. Die Verantwortlichkeit nach § 9 dieser AGB bleibt unberührt.

7. Der Verkäufer ist berechtigt, den Besteller von der Nutzung der Bestellmöglichkeiten und weiteren Bestellungen auszuschließen, wenn dieser bestellte Ware ohne berechtigten Grund nicht abnimmt, die Kaufpreisforderung nicht bezahlt oder sonstige vertragswesentliche Pflichten verletzt.

8. Der Käufer versichert allen bei der Bestellung bzw. Registrierung getätigten Angaben  (z.B. Name, Adresse, E-Mail etc.) wahrheitsgemäß sind- Änderungen sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.

9. Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

10. Der Verkäufer liefert die Ware nur an Kunden/Käufer innerhalb von Deutschland.

 

§ 3. Preise

1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind ausnahmslos Bruttopreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zum aktuellen Satz. Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert angegeben.

2. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich nach Wahl des Käufers per PayPal oder Vorkasse.

3. Das Recht, mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Besteller nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 4. Liefer- und Versandbedingungen

  1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
  2. Die Lieferzeit beträgt bei versandfertiger Ware 4-7 Werktage nach Zahlungseingang. Diese Angabe ist unverbindlich, soweit nicht ein fester Liefertermin schriftlich und gesondert in der Versandbestätigung mitgeteilt wurde.

 

  1. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind. Infolge von Teillieferungen zusätzlich entstehende Versandkosten trägt der Verkäufer.
  2. Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar ein, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht lieferbar ist und etwaige schon erbrachte Zahlungen unverzüglich erstatten.
  3. Der Besteller versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Besteller diese zu ersetzen.
  4. Anspruch auf Schadensersatz gegen den Verkäufer wegen Verzugs-, Schlecht- oder Nichtlieferung entsteht nur, wenn sie auf grober Fahrlässigkeit des Verkäufers beruhen.

§ 5. Gefahrenübergang

1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen auf den Besteller über.

2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Besteller in den Verzug der Annahme gerät

 

§ 6. Widerrufsrecht und –folgen

 

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Zweitleben Andy Sacherer

Neusser Feldweg 47, 40670 Meerbusch

kontakt(@)zweitleben.com   Fax: 03212-2639768

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Allgemeine Hinweise

Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

 

§ 7. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung aller Zahlungsansprüche (einschließlich aller Zahlungen auf Nebenforderungen, Schadensersatzansprüche oder andere Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund) aus der jeweiligen Bestellung mit dem Besteller vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, nach erfolgloser angemessener Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Der Verkäufer ist nach dem Rücktritt und der Rücknahme der Vorbehaltsware zu deren Verwertung befugt; der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen. Der Besteller ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Der Besteller ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware weiterzuverkaufen.

 

§ 8. Mängelhaftung

Die Rechte des Bestellers bei Mängeln (Gewährleistung) richten sich nach den folgenden Bestimmungen:

1. Für alle Lieferungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Danach besteht bei Sachmängeln zunächst Anspruch auf Nacherfüllung (nach Wahl des Verkäufers Mängelbeseitigung, Neulieferung). Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Besteller nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.

2. Der Besteller ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaige dafür angefallene Aufwendungen werden dem Besteller nicht erstattet.

3. Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Besteller diese unverzüglich dem Verkäufer mitzuteilen und bei der etwaigen Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem jeweiligen Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Der Besteller hat daher unter anderem die Pflicht, dem Transportunternehmen einen Verlust oder eine Beschädigung der Ware unmittelbar bei Anlieferung anzuzeigen, soweit dies äußerlich erkennbar ist; er hat die Verpackung aufzubewahren. Ist der Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Besteller dies innerhalb von 7 Tagen nach Anlieferung dem Transportunternehmen sowie dem Verkäufer anzuzeigen.

4. Die bloße Präsentation der Waren sowie die entsprechenden Produktbeschreibungen sind als reine Leistungsbeschreibung zu betrachten, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Waren.

 

§ 9. Haftung

1. Der Verkäufer haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, etwa dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) umfasst werden.

2. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Lieferung und Bezahlung der Ware). Dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

3. Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer für den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

4. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.

 

§ 10. Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Die Bestimmungen des internationalen Privatrechts, sowie Bestimmungen des
Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

3. Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, der Geschäftssitz des Verkäufers.

4. Ist der Wohnsitz des Bestellers oder der gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenso der Geschäftssitz des Verkäufers. Dieser ist jedoch auch befugt, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.

5. Änderungen und Ergänzungen der vorliegenden AGB bedürfen der Textform. Das gilt auch für die Änderung dieser Klausel.

6. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich in diesen Fällen, die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

 

 

 

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